Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat sein Konzept zum Bürokratieabbau im Arbeitsschutz überarbeitet. Nach Angaben des Ministeriums liegt das mögliche Entlastungsvolumen für Wirtschaft und Verwaltung bei rund einer Milliarde Euro pro Jahr.
Neben redaktionellen Anpassungen und der Modernisierung bestehender Vorschriften enthält das Konzept mehrere neue Reformvorhaben. Dazu gehören:
- die Neuordnung des Rechts für überwachungsbedürftige Anlagen,
- die Überarbeitung der Prüfpflichten für elektrische Anlagen nach den DGUV-Vorschriften 3 und 4,
- ein verbesserter Datenaustausch zwischen Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern,
- eine Stärkung der Kontrollen durch die zuständigen Behörden sowie
- die Digitalisierung der Regeln staatlicher Arbeitsschutzausschüsse.
Bewertung durch den Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH)
Aus Sicht des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) ist insbesondere die geplante Überarbeitung der Prüfpflichten für elektrische Anlagen zu begrüßen. Für Elektrogeräte mit geringem Gefährdungspotenzial, etwa Notebooks, könnten Prüffristen künftig stärker risikoorientiert festgelegt werden. Zudem wird angeregt, auf eine Erstprüfung neu beschaffter Betriebsmittel zu verzichten, wenn diese über eine CE-Kennzeichnung verfügen.
Entscheidend wird nun sein, die geplanten Maßnahmen zügig und praxisgerecht umzusetzen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen erwarten spürbare Entlastungen im Arbeitsalltag.
Quelle: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH)